Allgemeine Geschäftsbedingungen

Details

Kategorie: Allgemein Erlebnis-Gutschein-Blog

Veröffentlicht am Mittwoch, 31. August 2011 10:03

Geschrieben von Marco Rickhoff

Zugriffe: 10382

Wir weisen Sie darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen stets im Internet unter "http://www.erlebnis-gutschein-blog.de/agb" verfügbar und ausdruckbar ist. Die Nutzer unseres Portals werden hiermit ausdrücklich zur Einsicht, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

§ 1 Geltungsbereich der Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Für die Angebote und Dienstleistungen auf der Webpräsenz Erlebnis-Gutschein-Blog "EGB" gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungenbedingungen. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern gelten unsere Nutzungsbedingungen auch ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Geschäfte mit dem Nutzer.
2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB`s des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, die "EGB"-Betreiber haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die "EGB"-Betreiber in Kenntnis entgegenstehender AGB des Auftraggebers ihre Leistungen vorbehaltlos erbringen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

1. "EGB" ist nur Vermittler für die angebotenen Waren / Dienstleistungen Dritter, der Vertrag über die Waren oder Dienstleistung kommt direkt mit dem jeweiligen Onlineshopbetreiber (Anbieter) zustande. Zwischen dem Nutzer und "EGB" besteht diesbezüglich kein Vertragsverhältnis. Alle auf "EGB" dargestellten Produkte bzw. Dienstleistungen stellen keine bindenden Angebote dar.
2. "EGB" erbringt über das Portal ausschließlich Informations- und Werbeleistungen und verlinkt über entsprechende Links in den Angeboten direkt zu den jeweiligen Vertragspartner der Leistungen auf deren Webseiten.

§ 3 Haftung und Gewährleistungsausschluss

1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet "EGB" nur, soweit "EGB" oder seinen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig Handeln oder diesen eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
2. "EGB" übernimmt keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit der Webseiten, bemüht sich aber im Rahmen der technischen und organisatorischen Möglichkeiten eine dauerhafte und störungsfreie Onlinepräsenz zu ermöglichen. Bei Systemausfällen schließt "EGB" insbesondere eine Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nichterreichbarkeit von Angeboten entstehen aus. Kurzzeitige Störungen oder der Ausfall des Dienstes in Folge unvorhergesehenen Ereignissen, die nicht im Machtbereich von "EGB" stehen oder aufgrund Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange, können nicht verhindert werden. "EGB" behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Anbieter, Anwendungen bzw. Dienste temporär oder dauerhaft abzuschalten.
3. "EGB" haftet nicht für eventuell auftretende Schäden an Computersystem bzw. an sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten der Nutzer oder Leistungserbringer, den Verlust von Daten oder sonstige Schäden im Zusammenhang mit dem Herunterladen von Inhalten bzw. mit sonstigen Transaktionen im Rahmen des "EGB"-Portals.
4. "EGB" haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung der auf der Plattform hinterlegten Daten der Leistungsanbieter, dieser hat selbstständig für eine zusätzliche Sicherung der Daten außerhalb des Netzwerkes zu sorgen.
5. "EGB" ist nicht für Angebote verantwortlich und haftet insbesondere nicht für die vertragliche Abwicklung daraus resultierender Geschäfte, fehlende oder falsche Ware oder Dienstleistungen. Ferner haften "EGB" nicht für die auf der Webseite abrufbaren von Dritten veröffentlichten Informationen - weder für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter. "EGB" stellt lediglich die Plattform für die Geschäftsanbahnung zur Verfügung, darüberhinausgehende Verpflichtungen bestehen für "EGB" nicht.
6. Geschäftsbeziehungen bzw. jegliche Kommunikation zwischen den Nutzern des "EGB"-Blogs und Anbietern oder sonstigen Dritten, die im Rahmen des "EGB"-Angebots bekannt oder vermittelt werden, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen den Nutzern und solchen Dritten statt. Dies gilt insbesondere für den Kauf, die Lieferung und Bezahlung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertragliche Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen im Zusammenhang mit solchen Geschäften. "EGB" haftet nicht für Verluste oder Schäden der Kommunikationsdaten mit solchen Anbietern bzw. Leistungsträgern.

§ 4 Freistellung durch Onlineshopbetreiber

1. Der Anbieter stellt "EGB" von sämtlichen Ansprüchen, die Dritte oder andere Nutzer gegenüber "EGB" aufgrund einer Verletzung ihrer (Schutz-)Rechte von dem Anbieter innerhalb des Netzwerkes eingestellte Inhalte / Angebote oder durch dessen sonstige Nutzung der über das Netzwerk zur Verfügung stehenden Anwendungen geltend machen, frei.
2. Der Anbieter trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit von Werbung und hat selbstständige bei der Gestaltung seiner Werbung die Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werbegesetze zu beachten, seitens "EGB" erfolgt diesbezüglich keine Prüfung. Auch hinsichtlich solcher möglichen Verletzungen stellt der Anbieter "EGB" von sämtlichen durch Dritte geltend gemachte Ansprüche frei.
3. Der Anbieter übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von "EGB" einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
4. Der Anbieter hat, "EGB" für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von "EGB" gegenüber dem Anbieter bleiben unberührt.

§ 5 Datenschutz

1. Eine Registrierung bei "EGB" ist nicht notwendig. Alle den "EGB"-Betreibern überlassenen personenbezogenen Daten (anhand des Kontaktformulars) werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet und nicht zur Nutzung an Dritte weitergegeben. Ein Verkauf dieser Daten wird von vornherein ausgeschlossen.
2. Daten im Zusammenhang mit dem Kauf von Waren / Dienstleistungen werden jeweils direkt auf den Webseiten der Anbieter eingegeben und daher seitens "EGB" nicht zur Kenntnis genommen oder zwischengespeichert.
3. Nähere Angaben zum Datenschutz siehe Rubrik "Impressum".

§ 6. Urheber-, Schutz- & Nutzungsrechte

• kopiert, vervielfältigt, nachgeahmt oder verändert werden
• vermietet, verleast, verliehen, verkauft oder ansonsten kommerziell genutzt werden

§ 7. Disclaimer

Das Angebot von "EGB" enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte "EGB" keinen Einfluss hat. Deshalb kann "EGB" für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden von "EGB" derartige Links umgehend entfernen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.

§8 Änderungen der Allgemeinen Geschäfstbedingungen

1. "EGB" behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden gegenüber dem Nutzer beim nächsten Besuch der Webseite wirksam.
2. Anbietern werden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Email übermittelt.
3. Die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Email widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. "EGB" wird den Anbieter in der Email auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit des Anbieters gesondert hinweisen.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen "EGB" und den Nutzern sowie Anbietern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist Nordhorn soweit der Nutzer/ Anbieter Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

• Weiter >